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Perspektiven
Vertragspartner:innen (im Folgenden „Teilnehmer:innen“) können natürliche und juristische Personen, Unternehmer:innen sowie Verbraucher:innen sein. Verbraucher:innen sind gemäß § 1 Ab 1 Z 2 KSchG solche Teilnehmer:innen, auf welche die Normen des KSchG und des FAGG (nur bei Fernabsatzgeschäften) anzuwenden sind. Klauseln oder Wortfolgen, in denen dezidiert von Verbraucher:innen gesprochen wird, sind auf Unternehmer:innen nicht anwendbar. Unternehmer:innen sind solche Personen oder Personengesellschaften, welche erkennbar in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln.
Etwaige Zertifizierungen wirken nur auf die Inclusion24 GmbH (im Folgenden „wir“) und gehen keinesfalls auf andere Personen oder Rechtsträger über.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Die Kontaktaufnahme durch Inclusion24 GmbH erfolgt grundsätzlich elektronisch via eMail, sofern die Teilnehmer:innen nicht ausdrücklich eine postalische Korrespondenz wünschen. Eine telefonische Kontaktaufnahme ist nur in dringenden Fällen vorgesehen.
Wir erheben einen Anspruch auf Inklusion und Barrierefreiheit. Teilnehmer:innen sind dazu eingeladen, uns direkt und umgehend besondere Bedürfnisse mitzuteilen, damit Inclusion24 GmbH rasch und adäquat darauf reagieren kann.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind auf alle Vertragsverhältnisse der Inclusion24 GmbH anwendbar. Maßgebliche Fassung der AGB ist diejenige, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses wirksam war. Bei den einzelnen Bestimmungen geht die spezielle einer generellen vor. Individuelle Einzelvereinbarungen bedürfen der Schriftform, beiderseitigem Einvernehmen, verdrängen nur die jeweils einschlägige Klausel der AGB und lassen die restlichen Bestimmungen unberührt.
Durch die Abgabe einer Willenserklärung (zB Anbot) oder spätestens bei Vertragsschluss mit der Inclusion24 GmbH, Sitz in 1090 Wien, Boltzmanngasse 24-26/EG, FN 509603 t, erklären sich die Teilnehmer:innen mit den nachfolgenden AGB einverstanden.
Änderungen der AGB werden den Teilnehmer:innen schriftlich, per eMail oder, bei ausdrücklichem Wunsch, postalisch mitgeteilt und dabei ausdrücklich auf die Änderungen und die Möglichkeit zum Widerspruch hingewiesen. Erfolgt binnen 2 Monaten nach Zugang kein Widerspruch, wird das Stillschweigen als Zustimmung anerkannt.
Andere AGB als die der Inclusion24 GmbH werden, auch bei Kenntnis dieser, nicht akzeptiert.
Die Inclusion24 GmbH führt Kurse, Schulungen, Seminare, Webinare und andere Bildungsveranstaltungen gemäß gestellten Angeboten, den Beschreibungen auf der Homepage/Buchungsplattform, auf Flyern, Plakaten und anderen Werbeträgern laut der angegebenen Leistungsbeschreibungen, vorbehaltlich etwaiger Satz, Druck und sonstiger Fehler, durch.
Bei digitalen Gütern räumen wir den Teilnehmer:innen ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht während der Vertragslaufzeit ein. Diese digitalen Inhalte dürfen durch die Teilnehmer:innen genutzt, nicht aber an dritte Personen weitergegeben werden.
Wir behalten uns die jederzeitige Änderung, Veröffentlichung, Ergänzung und/oder Löschung einzelner sowie aller Angebote ohne vorherige Ankündigung vor. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Eine Unterrichtseinheit (UE) dauert 50 Minuten, sofern nicht anders angegeben oder vereinbart.
Bei den einzelnen Bildungsveranstaltungen wird aufgelistet, welche konkreten Leistungen im Entgelt inkludiert sind (zB Unterlagen, Skripten).
Im Entgelt jedenfalls nicht enthalten sind Kosten für Verpflegung, Nächtigung oder Transport.
Finden Bildungsveranstaltungen auf Wunsch von Teilnehmer:innen an einer anderen Bildungseinrichtung als denen von Inclusion24 GmbH statt, so haben die Teilnehmer:innen selbst für die nötige Infrastruktur vor Ort zu sorgen.
Teilnehmer:innen müssen grundsätzlich volljährig sein.
Für ausgewählte und dementsprechend gekennzeichnete Bildungsveranstaltungen dürfen, mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter:innen, Personen ab 14 Jahren teilnehmen. Eine Zustimmung der gesetzlichen Vertreter:innen ist nur dann nicht erforderlich, wenn die minderjährige Person die Gebühren der Bildungsveranstaltung ohne nachteilige Auswirkungen auf ihre Lebensbedürfnisse selbst aufbringen kann. Bei Ausbildungsverträgen ist jedenfalls die Zustimmung gesetzlicher Vertreter:innen erforderlich. Über eine nicht vorliegende Volljährigkeit sind wir umgehend zu informieren.
Besondere Teilnahmebedingungen sind bei den einzelnen Bildungsveranstaltungen angeführt und kann eine Teilnahme nur bei Erfüllung und Nachweis dieser stattfinden.
Das Recht auf Teilnahme an einer Bildungsveranstaltung ist nicht übertragbar. Wünscht die Teilnehmer:in eine Übertragung an eine dritte Person, ist dies nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung seitens der Inclusion24 GmbH möglich.
Wir behalten uns das Recht vor, Teilnehmer:innen vom Besuch gebuchter Bildungsveranstaltungen, ohne Rückerstattung des Entgeltes, auszuschließen, wenn diese gesetz- oder sittenwidrige Handlungen setzen, unter Alkohol- oder Drogeneinfluss erscheinen oder sonst durch ihre Handlungen, trotz Ermahnung, den Ablauf der Bildungsmaßnahme gröblich stören.
Die Anmeldung zu einer Bildungsveranstaltung erfolgt online via Buchungsplattform, per eMail, telefonisch oder persönlich am Sitz der Inclusion24 GmbH. Die Anmeldung bewirkt noch keinen Vertragsschluss, sondern stellt ein verbindliches Angebot seitens der Teilnehmer:innen dar.
Erst durch das Versenden unserer Buchungsbestätigung wird der Vertrag, vorbehaltlich der Erfüllung erforderlicher Teilnahmevoraussetzungen und noch vorhandener Plätze, perfektioniert.
Die Inclusion24 GmbH behält sich jedenfalls das Recht vor, eine Bildungsveranstaltung bei Nichterreichen der erforderlichen Mindestteilnehmer:innen-Anzahl abzusagen.
Verfügbare Kursplätze werden nach der Reihenfolge des Zahlungseinganges vergeben. Ist eine besondere Eignung erforderlich, richtet sich die Vergabe von Plätzen nach der Eignung der Teilnehmer:innen.
Anmeldungen können ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.
Eine Anmeldung ist nur möglich, wenn die Teilnehmer:innen nicht im Zahlungsverzug sind oder sonstige unerfüllte Verbindlichkeiten gegenüber der Inclusion24 GmbH aufweisen.
Während des Anmeldeprozesses auf der Buchungsplattform erhalten Teilnehmer:innen vor dem Absenden des Formulars die Möglichkeit ihre Angaben nochmals zu überprüfen. Fehlerhafte Angaben gehen zu Lasten der Teilnehmer:innen.
Bei der Anmeldung ist die korrekte Eingabe von Vor- und Zunahme, Wohnadresse und eMail-Adresse erforderlich. Darüber hinaus müssen uns Teilnehmer:innen, welche die Volljährigkeit noch nicht erreicht haben, ihr Geburtsdatum gesondert mitteilen. Die Angabe einer Telefonnummer ist nicht zwingend, wird aber für eine schnelle Weitergabe von Informationen (zB Absagen aufgrund von Krankheit) empfohlen. Änderungen dieser Daten sind uns umgehend mitzuteilen. Zustellungen sind auch dann wirksam, wenn Teilnehmer:innen es verabsäumen, etwaige Adressänderungen an Inclusion24 GmbH weiterzugeben.
Die Inanspruchnahme von Gutscheinen oder Ermäßigungen ist umgehend bei der Anmeldung bekannt zu geben, eine nachträgliche Erfassung ist ausgeschlossen.
Sind bei den einzelnen Bildungsveranstaltungen keine abweichenden Fristen vermerkt, können Anmeldungen bis 7 Tage vor Kursbeginn erfolgen.
Eine Anmeldung ist auch dann erforderlich, wenn die Bildungsveranstaltung kostenlos ist.
Es gelten die bei der Anmeldung gültigen Entgelte, vorbehaltlich etwaiger Eingabefehler. Für solche Fehler wird keine Haftung übernommen. Die Inclusion24 GmbH teilt den Teilnehmer:innen solche Diskrepanzen umgehend mit und überlässt es den Teilnehmer:innen, ob sie dennoch kontrahieren oder ihr Angebot zurückziehen möchten.
Die angegebenen Entgelte verstehen sich pro Person, sofern bei der jeweiligen Bildungsveranstaltung nichts anderes angegeben wird bzw durch Einzelvereinbarung ausgehandelt wurde.
Eine Aufrechnung mit bestehenden Forderungen gegen die Inclusion24 GmbH ist nur dann möglich, wenn die Forderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.
Die angegebenen Entgelte sind grundsätzlich gem § 6 Abs 1 Z 11 UStG steuerfrei, sofern nicht Ausnahmen bestehen. Bei bestehenden Ausnahmen tritt eine Steuer von 20 % auf das angegebene Entgelt hinzu.
Das Entgelt für die gebuchte Bildungsveranstaltung ist binnen 7 Tagen nach Eingang der Anmeldebestätigung, spätestens jedoch 7 Tage vor Kursbeginn, zu entrichten. Kann diese 7-tägige Frist nicht gewahrt werden, ist umgehend mit uns Kontakt aufzunehmen und jedenfalls eine Zahlungsbestätigung (zB aktueller Kontoauszug) am ersten Kurstag vorzulegen, da andernfalls eine Teilnahme ausgeschlossen ist.
Die Entrichtung des Entgelts erfolgt via Paypal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung, sofern die Bildungsveranstaltung über die Buchungsplattform gebucht wurde. Bei Anmeldung per eMail oder bei persönlicher Anmeldung kann die Zahlung via Paypal oder Überweisung erfolgen. Wir übermitteln den Teilnehmer:innen nur auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin einen Zahlschein per Post.
Das Entgelt ist auch dann in vollem Umfang zu entrichten, wenn die Teilnehmer:innen ohne Angabe von Gründen der Bildungsveranstaltung fernbleiben.
Die Teilnehmer:innen sind für die Beantragung etwaiger Förderungen selbst verantwortlich. Inclusion24 GmbH übernimmt keine Beantragungen von Förderungen. Sollte eine, den Teilnehmer:innen durch dritte Personen zugesagte (Förderstelle), in Aussicht gestellte oder von Teilnehmer:innen erhoffte Förderung, aus welche Gründen auch immer, nicht durch Inclusion24 GmbH abgerechnet werden können, sind wir schadlos zu halten und ist das Entgelt von den Teilnehmer:innen selbst zu begleichen.
Gebühren, welche durch Auslandsüberweisungen anfallen, hat die Teilnehmer:in zu tragen und dürfen nicht auf Inclusion24 GmbH abgewälzt werden.
Die Zahlungsfrist beträgt grundsätzlich 7 Tage, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Verbraucher:innen müssen innerhalb dieser Frist die Zahlung veranlassen, bei Geschäften mit Unternehmer:innen muss das Entgelt nach 7 Tagen bereits bei der Inclusion24 GmbH eingelangt sein.
Verstreichen diese Fristen, ohne dass ein Zahlungseingang verbucht werden konnte, versenden wir eine Zahlungserinnerung.
Für Verbraucher:innen gelten 4 %, für Unternehmer:innen 9 % Verzugszinsen als vereinbart.
Wird auch nach dieser Aufforderung eine Zahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist veranlasst, erfolgt eine Mahnung. Als Mahnspesen erlauben wir uns Euro 20,- pauschal in Rechnung zu stellen.
Sollte auch die Mahnung erfolglos bleiben, übergeben wir die offene Forderung zur weiteren Betreibung an ein Inkassobüro. Die diesbezüglich anfallenden Kosten und, im Fall einer gerichtlichen Klage auch die Gerichtskosten, haben zur Gänze die Teilnehmer:innen zu tragen.
Verbraucher:innen steht gem § 11 Abs 1 FAGG bei Fernabsatzgeschäften ein 14-tägiges Rücktrittsrecht zu. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Maßgeblicher Zeitpunkt zur Wahrung der Frist ist das rechtzeitige Absenden des Rücktritts. Die Erklärung über den eindeutigen Entschluss zum Rücktritt muss der Inclusion24 GmbH nachweislich, per eMail, Kontaktformular oder Post, zugehen.
Unter weit engeren Grenzen ist ein Rücktritt gem § 3a Abs 1 KSchG für Verbraucher:innen vorgesehen.
Unternehmer:innen steht kein Widerrufsrecht zu.
Bei wirksamem Rücktritt oder Widerruf ist ein bereits entrichtetes Entgelt an die Teilnehmer:innen, vorbehaltlich etwaiger Abzüge, binnen 14 Tagen zurückzuerstatten. Abzüge ergeben sich aus einer bereits erfolgten Teilnahme an der Bildungsveranstaltung. Diese Teilnahmezeiten werden aliquot in Rechnung gestellt, vom Entgelt einbehalten und der Differenzbetrag zur Auszahlung gebracht.
Die Rückerstattung des Entgelts erfolgt nach Möglichkeit auf dieselbe Zahlungsmethode oder auf ein anzugebendes Bankkonto.
Sollten Teilnehmer:innen aus Gründen höherer Gewalt (unverschuldete Unmöglichkeit der Teilnahme durch zB schwere Krankheit) an einer gebuchten Bildungsveranstaltung gänzlich nicht teilnehmen können, bitten wir um umgehende Kontaktaufnahme. Wir sind bestrebt, können aber nicht garantieren, eine Kulanzlösung zu finden.
Räumlichkeiten, Inventar, Medien und Geräte der Inclusion24 sind mit möglichster Schonung zu verwenden und zu behandeln. Ein eigenmächtiges Bedienen von Geräten durch Teilnehmer:innen ist ohne Zustimmung seitens der Trainer:innen nicht gestattet. Für Schäden, welche am Eigentum der Inclusion24 GmbH durch Teilnehmer:innen entstehen, haften diese persönlich und werden schadenersatzpflichtig.
Lernunterlagen und Online-Zugänge zu solchen sind nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt und ist die Weitergabe an Dritte ausdrücklich untersagt.
Zu obigen Punkten behält sich die Inclusion24 GmbH das Setzen strafrechtlicher Schritte vor.
Auf die Bereitstellung von Lernunterlagen in ausgedruckter oder elektronischer Form besteht kein Rechtsanspruch und es obliegt den jeweiligen Trainer:innen, ob und welche Materialien sie in welcher Form zur Verfügung stellen.
Werden Lernunterlagen verbindlich zur Verfügung gestellt, ist dies bei den jeweiligen Bildungsveranstaltungen ersichtlich.
Sofern die Teilnehmer:innen 75% Anwesenheit bei der gebuchten Bildungsveranstaltung aufweisen, die Buchungsgebühr vollständig entrichtet und die sonstigen Voraussetzungen der jeweiligen Bildungsveranstaltung erfüllen, erhalten sie von Inclusion24 GmbH eine Teilnahmebestätigung für die besuchte Bildungsveranstaltung.
Wird bei den einzelnen Bildungsangeboten eine höhere oder niedrigere Anwesenheitsquote als die obige verlangt, ist diese in Abweichung zu den 75% maßgeblich.
Je nach gebuchter Bildungsveranstaltung können sich für eine Teilnahme bestimmte technische Voraussetzungen ergeben, da die Inclusion24 GmbH digitale Inhalte, Medien oder Online-Veranstaltungen anbietet.
Wir sorgen weder für die Bereitstellung der erforderlichen Geräte noch für Datendienste oder Internetzugänge. Diese sind von den Teilnehmer:innen selbst zu beschaffen und sind im Entgelt ausdrücklich nicht inkludiert.
Ergeben sich Änderungen bei der Person der Trainer:in oder der Leiter:in begründet dies keinen Grund für ein außerordentliches Rücktrittsrecht.
Gleiches gilt bei einer Änderung von Inhalten oder Abläufen, solange der Gesamtcharakter der Bildungsveranstaltung gewahrt bleibt.
Bei Änderungen des Ausbildung-Ortes steht den Teilnehmer:innen nur dann ein außerordentliches Rücktrittsrecht zu, wenn eine Teilnahme an der anderen Bildungseinrichtung unzumutbar ist (zB Wegzeiten). Die Unzumutbarkeit ist durch die Teilnehmer:innen nachzuweisen.
Wird eine komplette Bildungsveranstaltung vonseiten der Inclusion24 GmbH abgesagt, wird schnellstmöglich ein Ersatztermin für diese Veranstaltung gesucht. Ist dies nicht möglich, wird das gesamte Entgelt, ohne Abzüge, an die Teilnehmer:innen, nach Möglichkeit auf dieselbe Zahlungsmethode oder auf ein anzugebendes Bankkonto, rückerstattet. Gleiches gilt bei Absage von einzelnen Terminen, diesfalls erfolgt eine aliquote Rückerstattung.
Nachteile, gegen welche sich die Teilnehmer:innen im Anlassfall hätten versichern oder anders absichern hätten können, werden jedenfalls nicht von Inclusion24 GmbH erstattet.
Die Inclusion24 GmbH bietet als Dienstleisterin Bildungsangebote auf hohem Niveau und arbeitet laufend an weiteren Verbesserungen. Dennoch kann keine Gewähr auf einen bestimmten persönlichen Lernerfolg gegeben werden.
Wir übernehmen keine Gewähr für etwaig erhoffte berufliche Verbesserungen durch den Besuch unserer Bildungsveranstaltungen.
Es besteht keine Gewähr auf staatliche Anerkennung unserer Bildungsangebote, außer es wird bei der jeweiligen Bildungsveranstaltung direkt darauf verwiesen.
Wir übernehmen keine Gewähr für den Erhalt von etwaigen Förderungen.
Für Satz-, Schreib-, Tipp-, Druck- und Eingabefehler übernehmen wir keine Gewähr.
Die Gewährleistungsfrist wird im Kontext von Unternehmer:innen auf ein Jahr begrenzt.
Die Inclusion24 GmbH haftet bei Sach- oder Vermögensschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Beweislast für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit liegt bei den geschädigten Teilnehmer:innen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei Sach- oder Vermögensschäden der Teilnehmer:innen ist seitens Inclusion24 GmbH, seiner Erfüllungsgehilf:innen, Auftragnehmer:innen und Mitarbeiter:innen ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Angestellten. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzungen von Leib, Leben oder Gesundheit.
Wir haften nicht für Personen-, Sach- oder Vermögensschäden, welche den Teilnehmer:innen durch nicht der Inclusion24 GmbH zugehörige Personen entstehen. Die Teilnehmer:innen sind für ihre persönlichen Sachen stets selbst verantwortlich.
Sämtliche Publikationen, Internetseiten und sonstige bereitgestellte Informationen der Inclusion24 GmbH wurden mit größter Sorgfalt erstellt, dennoch kann keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit unsererseits übernommen werden.
Wir haften nicht für Nachteile, welche aus mangelhaften persönlichen Geräten der Teilnehmer:innen oder einer instabilen Internetverbindung resultieren. Die Datenkommunikation via Internet ist laut Stand der aktuellsten Technik nicht fehlerfrei und auch nicht jederzeit ununterbrochen verfügbar. Wir haften nicht für Internetausfälle, diesbezügliche Unregelmäßigkeiten oder eine gewisse Empfangsqualität.
Wir übernehmen keine Gewähr für Terminverschiebungen, Absagen oder Standortwechsel. Aufgrund des Anspruchs von Inklusion kann es beispielsweise zu nötigen Standortwechseln kommen, damit buchende Personen mit Behinderung teilnehmen können. Zumutbares Alternativangebot kann beispielsweise eine online-Teilnahme sein. Bei Unzumutbarkeit der Teilnahme refundieren wir das Entgelt, ein darüberhinausgehender Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.
Eine Haftung für Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für von den Teilnehmer:innen gebuchte Nächtigungsmöglichkeiten, Transportmittel oder dergleichen ist im Fall von Absagen oder Änderungen des Ablaufs von Bildungsveranstaltungen seitens Inclusion24 GmbH ausgeschlossen.
Inclusion24 GmbH übernimmt keine Haftung in Fällen von höherer Gewalt, behördlicher Absage der Bildungsveranstaltung oder bei behördlicher Schließung der Bildungseinrichtung.
Die Inhalte von Lernunterlagen, Videos, Skripten und Ähnlichem sind urheberrechtlich geschützt und stehen ausschließlich der persönlichen Verwendung durch die Teilnehmer:innen zur Verfügung.
Jede weitergehende Nutzung, Speicherung, Vervielfältigung, Übersetzung, Weitergabe an dritte Personen und jede Form der gewerblichen Nutzung sind untersagt.
Werden vonseiten der Teilnehmer:innen Kopien hergestellt, liegt die urheberrechtliche Verantwortung bei den Teilnehmer:innen. Das Vervielfältigen von ganzen Büchern, Zeitschriften oder audiovisueller Medien ist untersagt. Sollten die Teilnehmer:innen gegen urheberrechtliche Bestimmungen verstoßen, halten sie die Inclusion24 GmbH schad- und klaglos.
Wir sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte zu wahren und den Ursprung anzugeben. Sollten Missstände entdeckt werden, bitten wir um diesbezügliche Mitteilung, um rasch nachbessern zu können.
Mit Vertragsabschluss erteilen die Teilnehmer:innen der Inclusion24 GmbH die ausdrückliche Erlaubnis, die Benutzer:innendaten zur Vertragserfüllung zu erfassen, zu verarbeiten und abzuspeichern. Zudem wird der gesamte Schriftverkehr und jegliche andere Kommunikation protokolliert und abgespeichert.
Persönliche Daten werden nur im erforderlichen Ausmaß und Umfang verarbeitet und so lange gespeichert, wie dies zur Erfüllung von Verwaltungsaufgaben nötig ist.
Wir geben keine Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir erhalten die ausdrückliche schriftliche Erlaubnis vonseiten der Teilnehmer:innen.
Alle Vertragsverhältnisse mit der Inclusion24 GmbH unterliegen österreichischem Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des EU-Mitgliedsstaates, in welchem Verbraucher:innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben davon unberührt.
Als Gerichtsstand wird für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen der Inclusion24 GmbH, soweit § 14 KSchG für Verbraucher:innen nichts anderes bestimmt, das für Wien (Österreich) sachlich zuständige Gericht vereinbart.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, von welcher Verbraucher:innen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr im Streitfall Gebrauch machen können. Inclusion24 GmbH ist zur Teilnahme nicht verpflichtet.
Gemäß § 19 Abs 3 AStG weist Inclusion24 GmbH Verbraucher:innen hiermit und, wenn sie mit diesen in einer Streitigkeit keine Einigung erzielen kann, auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger (zB eMail) auf die zuständige Stelle zur alternativen Streitbeilegung hin.
Für die bereitgestellten Angebote sind dies gemäß § 4 Abs 1 AStG:
Z 6 – Internet Ombudsperson
Die Inclusion24 GmbH erklärt, dass sie an solchen alternativen Streitbeilegungsverfahren nicht teilnimmt, außer es bestünden für eine Teilnahme zwingende gesetzliche Verpflichtungen.
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB oder Teile des Vertrages unwirksam sein, so bleiben die restlichen Bestimmungen davon unberührt, insbesondere bleibt der Vertrag aufrecht. Die Vertragsparteien bemühen sich im Einvernehmen die unwirksame oder rechtswidrige Klausel gegen eine rechtswirksame, welche dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Gleiches gilt bei Regelungslücken.
Stand Juni 2024
